Kategorie: Allgemein


Die Anfechtung

veröffentlicht am 10. Juni 2016 - 7 Kommentare - Newsletter abonnieren

Die Briefwahl, die schleißige Auszählung der Wahlkarten, durchgesickerte Hochrechnungen vor Wahlschluss und die angeblich “tendenziöse” Berichterstattung des ORF. Heinz-Christian Strache und seine Anwälte sind sich sicher: Die zahlreichen Unregelmäßigkeiten des zweiten Wahlganges der Bundespräsidentenwahl rechtfertigen dessen komplette Aufhebung. Sie fordern eine komplette Neuaustragung des zweiten Wahlganges. Erstmals liegen die 152 Seiten der FPÖ-Wahlanfechtung im Volltext vor. […]

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Weißblaue Geschichten

veröffentlicht am 24. Mai 2016 - 76 Kommentare - Newsletter abonnieren

Wilde Geschichten machen die Runde: Die Bundespräsidentenwahl sei gefälscht, Norbert Hofer Präsident. Tatsächlich gibt es zur Zeit keinen Hinweis auf Manipulationen bei der Wahl. Ein Überblick über vermutete Manipulationen, die keine sind, und warum die Wahlbehörden dennoch dringend handeln müssen. 

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Vorzüglich

veröffentlicht am 23. Juli 2015 - Kommentar hinzufügen - Newsletter abonnieren

Seit Jahren umgeht die ÖVP auf Landes- und Gemeindeebene mit internen Vereinbarungen gesetzlich fixierte Listen. Mit großem Aufwand verspricht sie ein “modernes Persönlichkeitswahlrecht”. Nun springt auch die Wiener ÖVP auf den Zug auf, obwohl bei genauerem Hinsehen von diesem Versprechen nur wenig übrig bleibt.

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Blankoscheck

veröffentlicht am 30. Juni 2015 - 1 Kommentar - Newsletter abonnieren

Die Blanko-Verzichtserklärung, das letzte Tabu der Innenpolitik: Die SPÖ hat über die Jahre ein System des vorzeitigen Mandatsverzichts perfektioniert, das der Partei jeden Spielraum lässt, unliebsame Kandidaten einfach zu übergehen. Im Extremfall mit über hundert Verzichtserklärungen für nur ein Mandat.

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Mitten ins Mark

veröffentlicht am 1. Juni 2015 - 3 Kommentare - Newsletter abonnieren

Die Freiheitlichen sind die Wahlgewinner der gestrigen Landtagswahl in der Steiermark. ÖVP und SPÖ verlieren gemeinsam 125.000 Wählerinnen und Wähler bei nur einer Wahl und bleiben nur ganz knapp vor der FPÖ. Die Themen Zuwanderung und Asyl waren das Hauptmotiv der freiheitlichen Wählerinnen und Wähler, doch viele haben nicht mal Asylwerber im Ort.

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Das erste Mal

veröffentlicht am 21. Januar 2015 - Kommentar hinzufügen - Newsletter abonnieren

Täuschen, tarnen, und verzögern und am Ende kaum Konsequenzen: Der erste U-Ausschuss der Republik. Jahrelang bedienen sich die Statthalter österreichischer Banken aus den US-Hilfsgeldern des Marshallplanes. Erst der massive Druck der Amerikaner zur Aufklärung des Skandals veranlasst Österreich zu einer Premiere in der Zweiten Republik: Parlamentarischer Kontrolle.

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Der Grinch am Ballhausplatz

veröffentlicht am 18. Dezember 2014 - Kommentar hinzufügen - Newsletter abonnieren

1953 verbietet die Regierung unter Bundeskanzler Julius Raab den Beamten, Weihnachtsgrüße auszurichten. Die Geschichte eines Aktes.

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Die glorreichen Sieben

veröffentlicht am 27. August 2014 - 4 Kommentare - Newsletter abonnieren

Eine Arbeitsgruppe der SPÖ soll Regeln ausarbeiten, wie die Partei ihre eigene Frauenquote einhalten kann. Bundeskanzler Werner Faymann nennt es ein “Dilemma”, das man lösen müsse. Die Nationalratswahlordnung lasse es nicht zu, einfach Frauen vorzureihen, wie es das eigene Parteistatut verlange. Tatsächlich sind Umreihungen und Verzichtserklärungen im Parlament aber Gang und Gäbe. Auch bei der SPÖ.

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Agent Provocateur

veröffentlicht am 8. April 2014 - 1 Kommentar - Newsletter abonnieren

Andreas Mölzer war 2005 der Dreh- und Angelpunkt der Spaltung der FPÖ. Sein gescheiterter Rauswurf aus der FPÖ führte zur Gründung des BZÖ. Fast auf den Tag genau vor 9 Jahren sollte Andreas Mölzers Rolle in der FPÖ zur Spaltung des Dritten Lagers und dem Ende der schwarz-blauen Wende führen.

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Master of Desaster

veröffentlicht am 15. Februar 2014 - 6 Kommentare - Newsletter abonnieren

Ex-BZÖ-Politiker Klaus Wittauer bekam 432.000 Euro von der Telekom. Einzige dokumentierte Leistung: Seine Masterarbeit, die nach fünf Jahren nun öffentlich zugänglich ist.

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