Jede Stimme

veröffentlicht am 30. November 2016 - Kommentar hinzufügen

jedestimme-twitter-header-update

Jetzt neu: Jede Stimme bei jeder Wahl auf einem Poster. Jedestimme.com

Weiterlesen

Im Namen der Republik

veröffentlicht am 11. Juli 2016 - 2 Kommentare

vfghtitel

Die Wahlanfechtung hätte beinahe wesentlich länger gedauert, denn der Verfassungsgerichtshof hat auch eine generelle Aufhebung der Briefwahl überlegt. Die bisherige Rechtssprechung zu verlassen und die Wahl nicht aufzuheben, war laut Insidern hingegen kein Thema. Die Verhandlung von innen.

Weiterlesen

Dichtung und Wahrheit

veröffentlicht am 16. Juni 2016 - 10 Kommentare

HoferBuch

152 Seiten lang erklärt die FPÖ, warum die Bundespräsidentschaftswahl wiederholt werden muss. Höchste Zeit für einen Re-Check der Realität. Was ist wirklich passiert und wie schwer sind die Unregelmäßigkeiten in den einzelnen Fällen? Der Versuch eines Überblicks:

Weiterlesen

Die Anfechtung

veröffentlicht am 10. Juni 2016 - 5 Kommentare

cc Michael Gubi https://www.flickr.com/photos/michaelgubi/27191769145/in/photolist-HqQVBX-G39VwC-F6G5eG-H7hqH1-GB22Nb-nPZRsF-q3bpJv-p6BfCM-nAeS82-gCCSXD-h6dWoc-6vgpWF-6vkAKy-FwrWAp-p2NLsN-bfLuvP-8JYmJQ-hHmgxq-hHmfqf-8XPE54-Ek1q3K-HPEWeg-FYVtG2-F6FTTG-F8YP6D-Dzd81r-FJMiGS-FhodGX-EPNXWm-Dnq7T5-Fho8mB-Dzd5Fg-Fho6vT-EPNXvS-F6G3TW-EPNZ2C-EPP4cm-EjEJCw-F6FV4Y-EPNVPL-Fhoe9t-F6FYvY-EjEF2U-Dx4zvS-F6G6KN-Ha9d79-Dx4zPs-GjKU3A-DgmD93-F6FSXd

Die Briefwahl, die schleißige Auszählung der Wahlkarten, durchgesickerte Hochrechnungen vor Wahlschluss und die angeblich “tendenziöse” Berichterstattung des ORF. Heinz-Christian Strache und seine Anwälte sind sich sicher: Die zahlreichen Unregelmäßigkeiten des zweiten Wahlganges der Bundespräsidentenwahl rechtfertigen dessen komplette Aufhebung. Sie fordern eine komplette Neuaustragung des zweiten Wahlganges. Erstmals liegen die 152 Seiten der FPÖ-Wahlanfechtung im Volltext vor. […]

Weiterlesen

Weißblaue Geschichten

veröffentlicht am 24. Mai 2016 - 76 Kommentare

titel

Wilde Geschichten machen die Runde: Die Bundespräsidentenwahl sei gefälscht, Norbert Hofer Präsident. Tatsächlich gibt es zur Zeit keinen Hinweis auf Manipulationen bei der Wahl. Ein Überblick über vermutete Manipulationen, die keine sind, und warum die Wahlbehörden dennoch dringend handeln müssen. 

Weiterlesen

Vorzüglich

veröffentlicht am 23. Juli 2015 - Kommentar hinzufügen

ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf zu Besuch in Wien 
Klubobmann Karlheinz Kopf besuchte am Mittwoch, 14. August 2013 die Bundeshauptstadt Wien. Nach einem Pressegespräch im Café Sluka ging es gemeinsam mit ÖVP Wien-Obmann Manfred Juraczka, Landesgeschäftsführer Alfred Hoch und Wirtschaftskammer Wien-Präsidentin Brigitte Jank zu einem Medientermin in die Mariahilfer Straße.
 
Anschließend besuchte man Geschäfte, die von der Neugestaltung der "Mahü" besonders betroffen sind. Nach einem Besuch des Wirtschaftsbund Wien Büros, traf man sich zu einem gemeinsamen Mittagessen im Schweizerhaus mit anschließendem Praterbummel.

Seit Jahren umgeht die ÖVP auf Landes- und Gemeindeebene mit internen Vereinbarungen gesetzlich fixierte Listen. Mit großem Aufwand verspricht sie ein „modernes Persönlichkeitswahlrecht“. Nun springt auch die Wiener ÖVP auf den Zug auf, obwohl bei genauerem Hinsehen von diesem Versprechen nur wenig übrig bleibt.

Weiterlesen

Blankoscheck

veröffentlicht am 30. Juni 2015 - 1 Kommentar

Bürgermeister Michael Häupl und der Präsident der Wiener Wirtschaftskammer Walter Ruck drehen eine Bootsrunde in der Alten Donau

Die Blanko-Verzichtserklärung, das letzte Tabu der Innenpolitik: Die SPÖ hat über die Jahre ein System des vorzeitigen Mandatsverzichts perfektioniert, das der Partei jeden Spielraum lässt, unliebsame Kandidaten einfach zu übergehen. Im Extremfall mit über hundert Verzichtserklärungen für nur ein Mandat.

Weiterlesen

Mitten ins Mark

veröffentlicht am 1. Juni 2015 - 3 Kommentare

Strache

Die Freiheitlichen sind die Wahlgewinner der gestrigen Landtagswahl in der Steiermark. ÖVP und SPÖ verlieren gemeinsam 125.000 Wählerinnen und Wähler bei nur einer Wahl und bleiben nur ganz knapp vor der FPÖ. Die Themen Zuwanderung und Asyl waren das Hauptmotiv der freiheitlichen Wählerinnen und Wähler, doch viele haben nicht mal Asylwerber im Ort.

Weiterlesen

Das erste Mal

veröffentlicht am 21. Januar 2015 - Kommentar hinzufügen

Marshallplan

Täuschen, tarnen, und verzögern und am Ende kaum Konsequenzen: Der erste U-Ausschuss der Republik. Jahrelang bedienen sich die Statthalter österreichischer Banken aus den US-Hilfsgeldern des Marshallplanes. Erst der massive Druck der Amerikaner zur Aufklärung des Skandals veranlasst Österreich zu einer Premiere: Parlamentarischer Kontrolle.

Weiterlesen

Der Grinch am Ballhausplatz

veröffentlicht am 18. Dezember 2014 - Kommentar hinzufügen

raab

1953 verbietet die Regierung unter Bundeskanzler Julius Raab den Beamten, Weihnachtsgrüße auszurichten. Die Geschichte eines Aktes.

Weiterlesen